Allgemeine Geschäftsbedingungen von clicks digital
Teil 1: Allgemeine Bestimmungen
Teil 2: Zusätzliche Bestimmungen – SEO
Teil 3: Zusätzliche Bestimmungen – Onlineanzeigen | SEA
Teil 4: Allgemeine Geschäftsbedingungen – Programmierung
Teil 1: Allgemeine Bestimmungen
I. Geltungsbereich
(1) Für alle Verträge mit der clicks digital GmbH, An der Mauer 1, 01067 Dresden (nachfolgend „clicks“ genannt) und dem Kunden gelten diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
(3) Clicks ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit die Änderungen für den Kunden zumutbar sind. Über die beabsichtigten Änderungen wird clicks den Kunden rechtzeitig per E-Mail oder postalisch informieren. Sofern seitens des Kunden innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Benachrichtigung kein Widerspruch erfolgt, gelten die Änderungen der AGB als angenommen. Über das Widerspruchsrecht sowie über Rechtsfolgen des Fristablaufs wird clicks in der Benachrichtigung hinweisen.
II. Leistungen von clicks
Die von clicks geschuldeten Leistungen werden mit großer Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit erbracht. Ein konkreter Erfolg wird jedoch von clicks nur dann geschuldet, wenn dieser ausdrücklich vereinbart wird. Die Prüfung von Rechtsfragen ist nicht Vertragsbestandteil; es obliegt dem Kunden, die Konformität der geplanten Anzeigen und Kampagnen mit dem geltenden Recht, insbes. dem Datenschutz-, Urheber-, Wettbewerbs- und Warenzeichenrecht sicherzustellen.
III. Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, clicks bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern und insbes. sämtliche hierfür notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Der Kunde wird auf Umstände, die clicks unbekannt und für die Leistungserbringung relevant sind, unaufgefordert hinweisen. Der Kunde ist gehalten, die Rechtskonformität der für ihn erstellten Anzeigen und sonstigen Kampagneninhalte ohne gesonderte Aufforderung zu prüfen und Verstöße gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter bzw. diesbezügliche Bedenken clicks unverzüglich mitzuteilen.
(2) Der Kunde benennt einen Ansprechpartner sowie einen Stellvertreter als feste Bezugspersonen für alle den jeweiligen Vertrag betreffenden Angelegenheiten. Sie sind in die Lage zu versetzen, alle den Vertrag betreffenden Entscheidungen entweder selbst zu treffen oder zeitnah herbeizuführen. Der Kunde stellt darüber hinaus diejenigen Mitarbeiter zur Verfügung, deren spezielle Kenntnisse zur Verwirklichung des Vertragszwecks jeweils notwendig sind.
(3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann clicks aus diesem Grund die geschuldete Leistung ganz oder teilweise nicht innerhalb der vereinbarten Zeit erbringen, so bleibt die volle Vergütung geschuldet und der für die Leistungserbringung vereinbarte Zeitraum verlängert sich angemessen.
IV. Garantie der Rechteinhaberschaft und Rechtskonformität, Freistellung durch Kunden
(1) Der Kunde garantiert, dass er hinsichtlich der clicks zum Zwecke des Onlinemarketings zur Verfügung gestellten Inhalte wie insbes. Texte, Suchbegriffe (Keywords), Bilder und Fotos jeweils über die entsprechenden Nutzungsrechte verfügt.
(2) Zudem garantiert der Kunde, dass durch die Verwendung der in Absatz 1 genannten Inhalte durch clicks im Rahmen des Vertrags keine Rechte Dritter, insbesondere Kennzeichen- und Urheberrechte, verletzt werden oder anderweitig gegen geltendes Recht verstoßen wird.
(3) Der Kunde stellt clicks von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts- und Kennzeichenrechtsverletzungen, die gegen clicks in Zusammenhang mit der Ausübung der vertragsgegenständlichen Rechte erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei. Dem Kunden bekannt werdende Beeinträchtigungen der vertragsgegenständlichen Rechte hat dieser clicks unverzüglich mitzuteilen. Clicks ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Eigene Maßnahmen des Kunden hat dieser im Vorwege mit clicks abzustimmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die clicks durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind.
V. Vertragsbeendigung
Die Kündigung des Vertragsverhältnisses bedarf der Schriftform. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Telefax oder per E-Mail, sofern die Kopie der unterschriebenen Erklärung übermittelt wird.
VI. Zahlung, Zahlungsbedingungen
(1) Alle von clicks angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die an clicks zu zahlende Vergütung ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Rechnung zur Zahlung fällig. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei clicks.
(3) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(4) Clicks ist berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen, wenn clicks nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen von clicks durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird.
(5) Forderungen gegenüber clicks können nur mit Zustimmung von clicks an Dritte abgetreten werden. Die Vorschrift des § 354a HGB bleibt hiervon unberührt.
VII. Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von clicks oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet clicks nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Haftung von clicks nach dem Produkthaftungsgesetz und nach anderen gesetzlich zwingenden Haftungsregelungen bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
(4) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von clicks.
VIII. Gerichtsstand, Rechtswahl, Salvatorische Klausel
(1) Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen clicks und dem Kunden nach Wahl von clicks Dresden oder der Sitz des Kunden. Für Klagen gegen clicks ist in diesen Fällen jedoch Dresden ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrecht.
(3) Soweit der Vertrag oder diese AGB Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser AGB vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
Teil 2: Zusätzliche Bestimmungen – SEO
I. Anwendungsbereich
Diese zusätzlichen Bedingungen werden Vertragsbestandteil, wenn der Kunde clicks mit der Durchführung von Suchmaschinenoptimierung (SEO) beauftragt hat.
II. Leistungen von clicks
(1) Clicks überarbeitet vertragsgegenständliche Websites mit dem Ziel, die Platzierung in den organischen Suchergebnissen von Suchmaschinen zu verbessern.
(2) Dem Kunden ist bekannt, dass SEO einem ständigen Wandel unterliegt. Der Erfolg von SEO hängt von zum Teil nicht vorhersehbaren Änderungen der Suchmaschinenalgorithmen und Maßnahmen Dritter ab, die ebenfalls SEO betreiben. Die Parteien sind sich daher einig, dass das Erreichen eines bestimmten Erfolges nicht geschuldet ist.
III. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die von clicks auf der Website des Kunden veröffentlichten Inhalte zu prüfen, insbesondere ob die Inhalte gegen geltendes Rechte oder Rechte Dritter verstoßen. Stellt der Kunde hierbei Verstoße fest oder bestehen zumindest Bedenken, hat er clicks unverzüglich darauf hinzuweisen.
Teil 3: Zusätzliche Bestimmungen für Onlineanzeigen und SEA
I. Anwendungsbereich
Diese zusätzlichen Bedingungen werden Vertragsbestandteil, wenn der Kunde clicks mit der Schaltung von Onlineanzeigen, wie z. B. Facebook Ads und/oder von search engine advertising (SEA) beauftragt hat.
II. Leistungen von clicks
(1) Clicks führt für den Kunden Onlineanzeigen- bzw. SEA-Kampagnen mit dem Ziel durch, die Bekanntheit des Kunden zu erhöhen und mehr Besucher für die Website des Kunden zu gewinnen.
(2) Der Ausgang der Kampagnen nach Absatz 1 hängt zum Teil von nicht von clicks beeinflussbaren Faktoren ab. Die Parteien sind sich daher einig, dass das Erreichen eines bestimmten Erfolges nicht geschuldet ist.
III. Kontroll- und Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde hat clicks die Account-Nummer des vom Kunden eingesetzten SEA-Programms – soweit vorhanden – mitzuteilen.
(2) Vorhandene Zugangsdaten zu einem Account des Kunden übermittelt dieser an clicks, sofern es zur Vertragserfüllung erforderlich bzw. im Einzelfall nicht ausdrücklich abweichend vereinbart ist. Der Kunde bleibt in jedem Fall verpflichtet, die Kontozugriffe sowie die Accountleistung regelmäßig selbstständig zu überprüfen und ggf. Backups des Kontos anzufertigen.
(3) Sofern clicks dem Kunden Reportings zur Verfügung stellt, sind diese vom Kunden unverzüglich zu überprüfen. Insbesondere hat der Kunde zu prüfen, ob die von clicks verwendeten Inhalte oder Keywords mit Bezeichnungen von Mitbewerbern (Firmen, Marken, Unternehmenskennzeichen) identisch oder verwechselbar ähnlich sind. Stellt der Kunde fest, dass die von clicks verwendeten Inhalte oder Keywords gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen, hat er dies clicks unverzüglich mitzuteilen.
(4) Der Kunde unterrichtet clicks ohne gesonderte Aufforderungen unverzüglich über veränderte Verfügbarkeiten bzw. Lieferbarkeiten von Produkten, um der Entstehung von markenrechtlichen Streitigkeiten vorzubeugen.
(5) Der Kunde hat das ggf. vereinbarte Budget bereitzustellen. Dem Kunden ist bewusst, dass das Budget in Abhängigkeit vom Verhalten der Suchmaschinennutzer sowie der Nachfrage nach den entsprechenden Keywords früher oder später aufgebraucht ist. Dem Kunden obliegt es dann, ein neues Budget zur Verfügung zu stellen.
(6) Dem Kunden ist bekannt, dass clicks Verlinkungen zur Website des Kunden sowie deren Unterseiten erstellen wird. Die Erreichbarkeit der Website hat der Kunde sicherzustellen. Sollte es zu Änderungen bei den Website-URLs kommen, hat der Kunde clicks unverzüglich darauf hinzuweisen.
